Presseaussendung - 2010

45. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Am 25. und 26. März 2010 fand die 45. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht in Zell am See statt. Em. o.Univ.-Prof. Dr. Karl Spielbüchler konnte 435 Teilnehmer im Ferry Porsche Congress Center begrüßen, wo sie von Landesrat Walter Blachfellner und dem Bürgermeister der Stadtgemeinde Zell am See, Ing. Hermann Kaufmann willkommen geheißen wurden.

Anschließend gedachte Hon.-Prof. Dr. Josef Cerny des im Vorjahr verstorbenen ersten Präsidenten und Mitbegründers der Zeller Tagung, Herrn em o.Univ.-Prof. Dr. h.c. DDr. Hans Floretta.

Über „Kurzarbeit“ referierte ao. Univ.-Prof. Dr. Monika Drs (Wirtschaftsuniversität Wien). Sie befasste sich zunächst mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Kurzarbeit und ging in weiterer Folge auf die Problematiken der rechtlichen Einordnung der Kurzarbeit als Vollzeit- oder Teilzeitarbeit, der Rechtsnatur der Sozialpartnervereinbarung sowie der Umsetzung der Sozialpartnervereinbarung auf betrieblicher Ebene ein. O.Univ.-Prof. Dr. Konrad Grillberger setzte sich mit der Thematik der Entgeltkürzung auseinander. Er befasste sich zunächst mit einvernehmlichen Kürzungen des vereinbarten Entgelts und erörterte weiters den Problemkreis der einseitigen Kürzung des Entgelts durch den Arbeitgeber bzw. die rechtlichen Grenzen der dazu erforderlichen Widerrufs- bzw. Unverbindlichkeitsvorbehalte. Zu beiden Vorträgen folgte eine - von Vizepräsident o. Univ.-Prof. Dr. Peter Jabornegg geleitete - lebhafte Diskussion.

Der Nachmittag bot ein – überaus gut besuchtes – Seminar von Univ.-Ass. Dr. Florian Burger (Universität Innsbruck) zum Thema „Besonderer Kündigungsschutz.“

Den zweiten, traditionell dem Sozialrecht gewidmeten Tag, eröffnete GD Dr. Winfried Pinggera (Pensionsversicherungsanstalt Wien) mit einem Referat zum Thema „Schwerarbeitspension, Bilanz und Ausblick“, in dessen Mittelpunkt die Schwerarbeitspension nach § 4 Abs 3 APG, deren historische Entwicklung sowie deren inhaltliche Ausgestaltung durch die SchwerarbeitsVO stand. In einem weiteren Punkt stellte der Vortragende die Schwerarbeitspension nach dem APG sowie die „Hacklerregelung“ nach dem ASVG gegenüber und erörterte – durchaus kritisch – die Problematik der Schwerarbeitsregelung. Ein Referat von AL-Stv. Dr. Ferdinand Felix (Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger) behandelte das Thema „Auswirkungen der Gesundheitsdienstleistungsrichtlinie(n)“, wobei vom Referenten zunächst auf die europarechtlichen Grundlagen im Bereich der Dienstleistungsfreiheit bei Gesundheitsberufen und in weiterer Folge auf die EuGH-Judikatur zur Thematik, auf die österreichische Rechtslage sowie auf geplante Projekte auf europäischer Ebene eingegangen wurde. Auch an diesem Tag folgte zu beiden Vorträgen eine – von Vizepräsident o. Univ.-Prof. Dr. Ulrich Runggaldier geleitete – rege Diskussion.

Abschließend wurde die 46. Tagung für 24. 3. und 25.3. 2011 angekündigt.

In den Pausen der Veranstaltung blieb den Tagungsteilnehmern genügend Zeit, sich zwischen dem Gespräch mit Fachkollegen auch über die von ÖGB-Verlag, Linde-Verlag und Manz-Verlag präsentierten Neuerscheinungen auf dem Gebiet der arbeits- und sozialrechtlichen Literatur zu informieren.